Konservativer Journalismus

Rund 30 Prozent der Deutschen wählen SPD oder Grüne. Nach Umfragen sind es unter Journalisten zwischen 60 und 80 Prozent. Diese Differenz ist Teil der Reichweiten-Krise etablierter Medien – und für die demokratische Kultur gefährlich. Denn der rot-grün geprägte Journalismus entwickelt zu viele tote Winkel. Deshalb braucht es wieder einen konservativen Journalismus.

Hillary Clinton hatte mehr Stimmen als Donald Trump. Russische Hacker und Facebook haben die Präsidentenwahl in den USA beeinflusst. Einige Wahlautomaten waren manipuliert. Nachdem Donald Trump ins Weiße Haus gewählt worden war, beschäftigten sich deutsche Medien vor allem mit der Frage, warum Trump eigentlich nicht zum Präsidenten gewählt worden war. Die spannendere Frage wäre gewesen: Warum ist er gewählt worden?

Diese Frage hätte auch die deutschen Medien selbst etwas angegangen. Dass sie seinen Sieg nicht vorausgesehen hatten, hätten sie noch auf die Meinungsforscher schieben können, die ihnen die entsprechenden Zahlen souffliert hatten. Doch spätestens der Wahlabend offenbarte, wie sehr diese Niederlage auch die Niederlage des rot-grün geprägten deutschen Journalismus ist:

Sie hatten nur einfache Weltbilder zu bieten: Nicht „Gute Clinton – Böser Trump“, sondern „Gute Clinton-Anhänger und Trump-Anhänger“ Doch was waren eigentlich Trump-Anhänger? Religiöse Eiferer, gesellschaftlich Abgehängte, Modernisierungsverlierer, Modernisierungsverweigerer, fehlgeleitete Naivlinge… So die Erzählungen, die uns angeboten wurden.

Doch. Wenn auch nie ausgesprochen, steckt dahinter eine bittere Wahrheit: Wird ein hochmoderner, leistungsstarker Staat wie Florida mehrheitlich von solchen Menschen bestimmt? Es täte einem rot-grün geprägten Journalismus weh, solche Fragen auszusprechen. Denn es erzwingt weitere Fragen: Gibt es in Deutschland auch solche Mehrheiten? Politisch und vor allem: in der Leserschaft. Unserer Leserschaft.

Anders als die USA gibt es in Deutschland öffentlich-rechtlichen Journalismus. Also einen Journalismus, dessen Finanzierung über Zwangsabgaben sichergestellt wird. Dazu kommt, dass die bundesweit verbreiteten Zeitungen, alle auf Eliten als Zielgruppen ausgerichtet sind. Sie können es sich also erlauben, wenn ihre Leser als Wähler in der Minderheit sind. Die einzige Ausnahme ist die Bild.

Doch – auch anders als in den USA – wurde die deutsche Medienlandschaft lange von starken Regionalzeitungen geprägt. Sie nahmen sich vor, auch die Bäckerin oder den Metzger, sogar den Bandarbeiter als Leser zu erreichen. Sie mussten sich das vornehmen. Denn zu ihrem Geschäftsmodell gehörte es, in ihrem lokalen Beritt möglichst alle zu erreichen.

Für diese lokalen Zeitungen ist das Auseinanderdriften der Zahlen rot-grüner Wähler und rot-grün wählender Journalisten eine Katastrophe. Zumal in Zeiten, in denen politische Unterschiede wieder zugespitzt wahrgenommen werden, was spätestens seit der Flüchtlingskrise der Fall ist.

Die klassischen Medien sind nicht erst seit dem Aufkommen des Internets in einer Krise. Ihre Reichweite ging schon vorher zurück, sagt Professor Hans Mathias Kepplinger in seinem Buch „Totschweigen und Skandalisieren“. Das Internet habe flüchtenden Lesern nur eine willkommene neue Heimat geboten. Damit begann der wirtschaftliche Druck auf sie.

Jakob Augstein hat vorhergesagt, dass durch den Druck des Internets die überregionalen Zeitungen, die auf ein elitäres Publikum zielen, nicht mehr täglich erscheinen werden. Die regionalen Zeitungen werden sich entpolitisieren. Sie werden zu Anzeigenblättern verkommen: politisch neutral und unkritisch.

Die Prognose ist knapp zehn Jahre alt und manches hat Augstein nicht richtig vorhergesehen. Konnte er nicht richtig vorhersehen. Etwa die durch die Flüchtlingskrise ausgelöste Ideologisierung der Gesellschaft. Diese macht es Zeitungen schwerer, politisch neutral zu bleiben. Nicht nur durch äußere Gründe.

Es fällt ihnen auch zunehmend schwer, politisch neutrales Personal zu finden. Während auf Fachkräfte im technisch-naturwissenschaftlichen Bereich traumhafte Zeiten zukommen – Stichwort Fachkräftemangel – rutschen Journalisten gesellschaftlich ab. Die Verlage haben sich aus den Tarifverträgen verabschiedet. Wer als junger Redakteur heute einsteigt, muss erleben, dass die älteren neben ihm, deutlich mehr verdienen als er. Und er muss mit Entlassungswellen rechnen, die dann ihn als Ersten erwischen.

Das beeinflusst die Personalauswahl. Wer das Potential hat und politisch neutral ist, wird in einen naturwissenschaftlichen Beruf gehen und viel Geld verdienen. Wem Potential fehlt, wer aber politischen Eifer empfindet, der wird bereit sein, sich diesen Bedingungen auszusetzen. Das ist eine Vereinfachung. Jeder Journalist bleibt ein Individuum. Aber die Tendenz zum Weltbekehrer-Journalisten nimmt zu.

Die Auflagenzahlen der Zeitungen sind bekannt. Der Verlust real. Er hat im vergangenen Jahr auch an Fahrt gewonnen. Gleichzeitig legen konservative Titel wie Junge Freiheit oder Tichys Einblick mit ihrer Reichweite zu. Das soll nichts über deren Qualität sagen. Das ist ein anderes Thema. Das zeigt nur, dass es eine Flucht und Suche heimatlos gewordener Leser gibt.

Das ist keine demokratische Gefahr. So wird es von rot-grün geprägten Journalisten nur gerne dargestellt. Nur sind sie eben nicht neutral. Dass die, denen die Leser davonlaufen, das Davonlaufen nicht gut finden, ist menschlich verständlich – aber als journalistische Aussage aber auch nicht ernst zu nehmen.

Nun ließe sich aussagen, dass die Tendenzen nicht schlimm seien, weil sie letztlich vom Markt reguliert würden. Das stimmt zum einen nicht, weil es einen Einfluss durch den starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt. Zum anderen ist Journalismus nicht nur eine Frage des Marktes – sondern auch der demokratischen Kultur. Und in der fehlt die konservative Stimme.

Was konservativ sein bedeutet, hat der frühere Bundespräsident Roman Herzog definiert: Es heißt bewahren wollen. Und wenn es zum Beispiel darum gehe, dass Grundgesetz zu bewahren, dann sei er gerne konservativ.

Aber ist denn das Grundgesetz in Gefahr? Wer diesen Satz mit einem Punkt statt einem Fragezeichen beenden würde, müsste mit Aluhut-Geschrei rechnen. Ein beliebtes Mittel, rot-grün geprägtem Journalismus unliebsame Positionen totzuschreien.

Genau das erschwert es aber, macht es fast sogar unmöglich, Kritik an Tendenzen zu äußern, die das Grundgesetz in Frage stellen:

„Nazi sein ist keine Meinung“ heißt ein beliebter Topik der rot-grünen Argumentation. Faschismus dürfe nicht zugelassen werden, deswegen müsse seinen Protagonisten die Äußerung unmöglich gemacht werden. Nun wäre das im Sinne eines anderen ehemaligen Bundespräsidenten, nämlich Gustav Heinemann durchaus zu vertreten. Der sagte zurecht, die Demokratie müsse wehrhaft sein.

Nur wurde dieses Instrument schon mal missbraucht: Die SED hat nach 1945 den Antifaschismus als Vorwand genutzt, um die Meinungsfreiheit zu verweigern. Im Deutschland des Jahres 2018 hat der Nazi-Vorwurf Inflation. Dachdecker, Modeketten oder Karussell-Betreiber – alle waren schon Nazis. Die ehemalige Ministerin Kristina Schröder hat angemerkt, dass der Nazi-Vorwurf dazu diene, die politische Mitte mundtot zu machen.

Wenn hier nicht durch einen konservativen Journalismus gegengesteuert wird, sind wichtige Werte des Grundgesetzes in Gefahr: das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf freie Berufswahl und sogar das auf Unversehrtheit des Lebens wollen Linke bei Faschisten in Frage stellen. Oder bei denen, die sie als Faschisten titulieren.

Der konservative Journalismus muss sich dafür aussprechen, dass diese Grundrechte nie in Frage stehen dürfen. Dabei müssen konservative einen Spagat aushalten, zu dem rot-grün geprägter Journalismus immer weniger in der Lage ist: Diese Rechte gilt es nicht nur im „Kampf gegen Rechts“ zu verteidigen. Es gilt auch zu akzeptieren, dass Faschisten – vermeintliche wie echte – ein Recht auf ihre Grundrechte haben. Und wer das Grundgesetz verteidigen will, muss auch dieses Paradox aushalten. Denn sonst ist er kein Anhänger des Grundgesetzes.

Das Gleiche gilt auch für die Me-Too-Debatte: Auch hier wendet der rot-grün geprägte Journalismus einen intellektuellen Taschenspielertrick an: Die Me-Too-Aktivisten kämpfen gegen Sexismus und sexuelle Ausbeutung. Wer daran etwas kritisiere, sei für Sexismus und sexuelle Ausbeutung – und wer will das schon sein.

Doch so ehrenhaft die Ziele sind. In Folge der Me-Too-Debatte wurde die Unschuldsvermutung im rot-grün geprägten Journalismus immer wieder in Frage gestellt. Der Kampf gegen Missbrauch sei nur zu gewinnen, wenn der Missbrauch nicht restlos nachgewiesen werden muss. Fällt aber die Unschuldsvermutung, dann fällt auch die Rechtsstaatlichkeit.

Im Zusammenhang mit der Besetzung am obersten Gericht der USA kursierte ein Video: Ein gebrechlicher alter Mann protestierte für den Trump-Kandidaten, ein junger Mann und eine junge Frau tanzten um ihn herum und verhöhnten ihn mit Spottgesängen. Die Frau schlug ihm sogar sein Plakat aus der Hand.

Rot-grün geprägter Journalisten sehen darin, den Protest gegen einen sexuell übergriffigen Richter und einen Präsidenten, der geisteskrank ist, reaktionär und letztlich eine Gefahr für die Welt. Konservative Journalisten sehen da aber auch zwei Menschen, die ihre Körperlichkeit einsetzen, um eine ihnen unliebsame Meinung zu unterdrücken.

Ist das nicht absurd? Den Bestand der Grundrechte und der Unschuldsvermutung in Frage zu stellen? Ist Nazis bekämpfen nicht manchmal wichtiger, als auf rechtliche Details zu achten? Muss eine Frau nicht unterstützt werden, wenn der sexuelle Missbrauch offenkundig scheint? Und ist nicht alles doch in Ordnung in Deutschland? Grundsätzlich.

Jein. Wir haben in Deutschland eine starke und durchsetzungsmächtige Gerichtsbarkeit. Noch. Denn die Flüchtlingskrise zeigt, dass Unterfinanzierung kombiniert mit einer umfangreichen Aufgabe, schon jetzt reicht, um rechtlich nicht mehr durchsetzungsfähig zu sein. Diese Theorie stammt nicht von einem Aluhut-Träger. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Bevölkerung schon darauf eingestimmt, dass Menschen, die sich illegal im Land befinden, nicht abgeschoben werden können.

Die zivilisatorische Decke ist dünn. Wer einmal akzeptiert, dass die Unschuldsvermutung nicht gilt, akzeptiert auch schnell, dass sie grundsätzlich nicht mehr gilt. Dies darf nicht befördert werden, weil Gesinnungs-Journalisten zu viele tote Winkel haben. Es braucht daher in Deutschland wieder einen konservativen Journalismus.