Im Zweifel nicht in die Türkei

Der Deutsche Journalisten Verband (DJV) hat Journalisten und Blogger davor gewarnt, in die Türkei zu reisen. Das gelte auch für privaten Urlaub. Denn in der Türkei würde auch Verhalten bestraft, das in Deutschland zur freien Meinungsäußerung gehört.

Zu den Liedern, die uns als Schulkindern eingeprägt wurden, gehörte das von der Deutsch-Französischen Freundschaft. Nach drei verheerenden Kriegen galt diese als Garant für ein friedliches Europa. Schüleraustausch gehörte zu den wichtigsten Mitteln, um Freundschaft zu schaffen. Denn wer sich besser kennt, der wird nicht so leicht in Streit geraten.

Die Strategie des Austauschs ist über die Jahrzehnte aufgegangen. Aus dem „Erbfeind“ ist der wichtigste Verbündete und Partner geworden. Meist gilt der erste Besuch eines neuen Staatsoberhauptes dem jeweils anderen Nachbarland.

Gerade im Verhältnis zwischen Deutschen und Türken wären solche Programme zur Vertrauensbildung notwendig. Der Anteil der Menschen mit türkischen Wurzeln, die zwischen Nordsee und Alpen leben, steigt. Und nicht erst die Özil-Erdogan-Affäre hat gezeigt, dass viele davon mit dem Herzen eher am Bosporus als am Rhein sind.

Doch der Austausch wird erschwert durch die Unrechts-Handlungen des AKP-Regimes in der Türkei. „Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten mehrfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder ,Liken‘ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts“, schreibt das Auswärtige Amt in einer Reisewarnung.

Der DJV – wahrlich kein rechtsstehender Verband – hat diese Warnung nun aufgegriffen. Aktueller Anlass sei die vorläufige Festnahme des Deutschtürken Adnan Sütcü in der vergangenen Woche bei seiner Einreise in die Türkei, teilt die Journalisten-Gewerkschaft mit. Sütcü werfen die türkischen Behörden staatsfeindliche Facebook-Beiträge vor. Berichten zufolge seien aus dem gleichen Grund im vergangenen Jahr gegen 18 000 Menschen rechtliche Schritte eingeleitet worden.

Der DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall sagt: „Die schönsten Wochen des Jahres sollte niemand im Polizeigewahrsam verbringen müssen. Ein preisgünstiger Urlaub in einem traumhaft schönen Land kann so zur bösen Falle werden.“ Vor der Buchung einer Türkei-Reise sollten Journalisten überprüfen, ob sie sich zu den politischen Entwicklungen in dem Land in ihren Berichten wie auch in den sozialen Medien geäußert hätten. Im Zweifel sollten sie sich für ein anderes Ziel entscheiden.

Das Lied von der Deutsch-Türkischen Freundschaft sollte nicht verklingen. Auch wenn es aktuell nicht leicht zu singen ist. Verursacht allerdings durch eine Partei, die in der Relation von in Deutschland lebenden Türken mehr Stimmen erhält als von in der Türkei lebenden Türken. Misstöne bleiben.